Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der eKlecia® Orgel App (im Folgenden „App") sowie zugehörige Dienstleistungen, die zwischen der EKLECIA LLC, 1603 Capitol Ave, Cheyenne, WY 82001, USA (im Folgenden „Anbieter"), und dem jeweiligen Kunden (im Folgenden „Kunde") geschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Kunden im Sinne dieser AGB sind in der Regel Kirchengemeinden, Pfarrämter, Diözesen, Pflegeheime, Krankenhäuser, Bestattungsinstitute sowie andere juristische und natürliche Personen, die die App im kirchlichen, seelsorgerischen, pflegerischen oder rituellen Kontext einsetzen.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die App in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung über das Internet zur Verfügung (Software as a Service, „SaaS"). Die App enthält eine kuratierte Sammlung professionell eingespielter Orgelmusik aus dem Gotteslob und dem Evangelischen Gesangbuch sowie Funktionen zur Verwaltung von Liederlisten und zur Abspielung im Gottesdienst.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Produkt­beschreibung auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Anbieter ist berechtigt, die App im Rahmen der Vertragslaufzeit weiterzuentwickeln, neue Funktionen hinzuzufügen und das Repertoire zu erweitern, sofern hierdurch der vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

(3) Updates und neue Lieder, die während der Vertragslaufzeit veröffentlicht werden, sind im Leistungsumfang ohne gesonderte Vergütung enthalten.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zukommen lässt oder dem Kunden den Probezugang einrichtet und damit konkludent annimmt.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Probezeit

(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden in der Regel eine kostenlose Probezeit von vier (4) Wochen ab Einrichtung des Zugangs. Während der Probezeit kann der Kunde die App mit vollem Funktionsumfang nutzen.

(2) Die Probezeit endet automatisch nach Ablauf der vereinbarten Frist und geht – sofern der Kunde dem nicht widerspricht und ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wurde – in das reguläre Abonnement über. Auf Wunsch kann die Probezeit verlängert werden.

(3) Der Kunde kann während der Probezeit jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos per E-Mail an info@eklecia.org erklären, dass er die Nutzung nicht fortsetzen möchte. In diesem Fall entstehen keine Kosten.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung für die Nutzung der App beträgt 149,00 € pro Monat zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung wird monatlich im Voraus fällig.

(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per SEPA-Lastschrift oder auf Rechnung. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungs­betrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und die Nutzung der App nach vorheriger Mahnung mit angemessener Fristsetzung vorübergehend zu sperren.

(4) Sammellizenzen für Bistümer, Dekanate oder größere Verbünde werden auf Anfrage individuell vereinbart.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, beginnt das kostenpflichtige Abonnement im Anschluss an die Probezeit und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn es nicht vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt wird.

(2) Das Abonnement ist für den Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats ordentlich kündbar. Die Kündigung kann formlos per E-Mail an info@eklecia.org erklärt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte und Lizenzbedingungen

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die App im vereinbarten Umfang für interne, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Dies umfasst insbesondere den Einsatz im Gottesdienst, bei Andachten, Trauerfeiern, Trauungen, Taufen sowie im pflegerischen und seelsorgerischen Kontext.

(2) Der Kunde darf die App auf einer unbegrenzten Anzahl von Geräten innerhalb der vertraglich vereinbarten Einrichtung (z. B. Pfarrei, Pfarrverband, Pflegeheim, Krankenhaus, Bestattungsinstitut) installieren und auch gleichzeitig nutzen. Diese Nutzung umfasst ausdrücklich den parallelen Einsatz an verschiedenen Standorten derselben Einrichtung — etwa Mutterkirche und Filialkirchen, Pfarrhaus und angeschlossenes Pflegeheim, Sakristei und Chorprobe. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an dritte Pfarreien, Einrichtungen oder Organisationen außerhalb des Vertragspartners ist nicht gestattet.

(3) Die Aufnahmen und Inhalte der App sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe für kommerzielle Zwecke, Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung – auch auszugsweise – ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

(4) Eine Mitschnittnahme und Veröffentlichung der App-Wiedergabe (z. B. auf Social Media, YouTube oder anderen Plattformen) bedarf der ausdrücklichen Genehmigung des Anbieters.

§ 8 Verfügbarkeit und Service

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine durchgängige Verfügbarkeit der App rund um die Uhr. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb typischer Gottesdienstzeiten durchgeführt und – sofern absehbar – rechtzeitig angekündigt.

(2) Die App verfügt über einen Offline-Modus, der ein Funktionieren ohne aktive Internetverbindung in den meisten Fällen ermöglicht. Der Kunde ist gehalten, vor wichtigen Anlässen einen Funktionstest durchzuführen.

(3) Der Anbieter steht dem Kunden für Rückfragen per E-Mail und Telefon innerhalb üblicher Geschäftszeiten zur Verfügung.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der jeweils geltenden Datenschutz­bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(2) Sämtliche im Rahmen der App verarbeiteten Daten werden auf Servern in Deutschland gespeichert. Auf Wunsch des Kunden wird eine Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

(3) Als Anbieter mit Sitz außerhalb der Europäischen Union hat die EKLECIA LLC gemäß Art. 27 DSGVO einen Vertreter in der EU benannt. Die Kontaktdaten finden sich im Impressum.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

§ 11 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Nutzung der App durch von ihm autorisierte Personen verantwortlich.

(2) Der Kunde stellt für den Betrieb der App geeignete Endgeräte (Smartphone, Tablet oder vergleichbare Geräte) sowie eine geeignete Lautsprecher- oder Beschallungsanlage selbst.

§ 12 Marken- und Urheberrechte

(1) „eKlecia®" ist eine beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30 2021 119 712 eingetragene Marke der EKLECIA LLC.

(2) Sämtliche Inhalte der App – insbesondere Orgelaufnahmen, Textbeschreibungen, Logos, grafische Gestaltung und Software – sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung außerhalb des vertraglich eingeräumten Nutzungsrechts ist nicht gestattet.

§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung – etwa per E-Mail an info@eklecia.org – über ihren Entschluss informieren.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden bereits empfangene Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung erstattet.

(4) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, sowie bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

§ 14 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies aus rechtlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unzumutbar benachteiligt wird.

(2) Änderungen werden dem Kunden in Textform mit einer Frist von mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag München. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.